Was verbirgt sich hinter „Stornierungen“ in rechtlicher Hinsicht? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein und was ergeben sich für Rechtsfolgen daraus?

In der aktuellen Medienlandschaft finden sich verstärkt Nachrichten, dass sich das Marktumfeld in der Bauwirtschaft erheblich verändert hat. Eine aktuelle Umfrage des Ifo-Instituts zeigt, dass die Baubranche in den Monaten Mai und Juni 2022 im Schnitt zweistellige Prozentsätze an Auftrags„stornierungen“ verzeichnen musste. Das Institut gibt indes keine Auskunft, wer die Aufträge storniert hat; der Beschreibung der Ursachen in der Mitteilung nach zu urteilen, dürften die Stornierungen sowohl von Auftraggebern als auch von Auftragnehmern stammen.

Anders kann der Fall liegen (insbesondere bei privaten Bauvorhaben wie Wohnhäusern), wenn der Auftragnehmer zum Beispiel die Aufnahme einer Preisgleitklausel in den Vertrag durchsetzen konnte und der Auftraggeber aufgrund der gestiegenen Preise sein Bauvorhaben nicht mehr finanzieren kann, oder wenn ...