Dr. Christoph Allmendinger und Dr. Alexia Wahl (Bild: SZA)

Standorte & Märkte

19. January 2022 | Teilen auf:

BGH-Urteil: Corona-Bonus für Mieter?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. Januar 2022 entschieden, dass Mieter während einer zur Pandemiebekämpfung angeordneten Geschäftsschließung einen Anspruch auf Mietreduktion haben können. Dazu muss allerdings in einer Einzelfallabwägung geprüft werden, ob dem Mieter ein Festhalten an der unveränderten Miete zumutbar ist. Doch was sind die mietrechtlichen Folgen bei Umsatzrückgang durch 2G oder 2G-plus-Regelungen? Und warum sollten die Folgen pandemiebedingter Schließungen in künftigen Mietverträgen festgehalten werden? Ein Expertenbeitrag von Dr. Christoph Allmendinger und Dr. Alexia Wahl von der Kanzlei SZA Schilling, Zutt & Anschütz.

Das BGH-Urteil zwingt den Mieter dazu, gegenüber dem Vermieter und vor Gericht einzeln darzulegen, welche Nachteile ihm aus der Betriebsschließung entstanden sind, und welche Anstrengungen er unternommen hat, um Verluste auszugleichen. Der Mieter wird in der Regel keine größeren Schwierigkeiten haben, einen Umsatzrückgang dazulegen, wenn eine Schließung seines Betriebs zur Pandemiebekämpfung hoheitlich angeordnet wurde.

Das jeweilige Geschäft, Hotel, Restaurant, Bar oder Fitnessstudio war geschlossen und konnte keine Erträge erwirtschaften. Nach der Entscheidung muss jedoch der Mieter zahlreiche Umstände gegenüber dem Vermieter und dem Gericht einzeln darlegen: Gab es staatliche Hilfen oder hätte man diese beantragen können? Konnte man den Umsatzrückgang durch "außer-Haus-Verkauf“ oder durch Abholung an der Tür kompensieren und wäre dies zumutbar gewesen? In welcher Höhe erfolgte durch die Schließung ein Umsatzrückgang?

Weiterlesen mit einem immobilienmanager Magazin Abo.

Unser digitales Abonnement bietet Ihnen Zugang zu allen exklusiven Artikeln auf immobilienmanager.de.
Sie sind bereits Abonnent? Hier einloggen

Sie sind bereits Abonnent? Hier einloggen

Sie haben Ihre Zugangsdaten vergessen? Hier Zugangsdaten anfordern.

zuletzt editiert am 19.01.2022