Eine Studie im Auftrag des BFW zeigt, dass die Bearbeitungszeit in Berliner Bezirken pro B-Plan zwischen 89 und 148 Monaten beträgt.
Eine vom BFW Berlin/Brandenburg in Auftrag gegebene Studie bestätigt das vorherrschende Gefühl, dass die Berliner Verwaltung unverhältnismäßig lange braucht, um B-Plan-Verfahren zu bearbeiten. Die Anzahl festgesetzter Bebauungspläne ist weiter niedriger als noch vor wenigen Jahren, die Dauer vom Erwerb eines Baugrundstücks bis zum möglichen Start der Baumaßnahmen steigt innerhalb eines Jahres um rund ein Drittel an – die aktuelle durchschnittliche Bearbeitungszeit pro B-Plan in Berlin in 2022 beträgt ganze 120 Monate.
„Angesichts dieser Zahlen ist es doch kein Wunder, dass nicht nur unsere Mitgliedsunternehmen, sondern auch die ganz großen wie beispielsweise Vonovia von Neubauprojekten absehen ‒ zu groß ist das wirtschaftliche Risiko durch ewige Wartezeiten in einem schwierigen wirtschaftlichen Gesamtumfeld“, erläutert Susanne Klabe, die Geschäftsführerin des BFW-Landesverbandes. „Es sind in Berlin nicht nur die hohen Zinsen und die Baukosten. Wir machen bei unseren Immobilienentwicklern einen deutlichen Trend aus, neue Projekte lieber in Brandenburg zu planen als in Berlin. Politik und Verwaltung sind hier schneller und lösungsorientierter aufgestellt!“
Insgesamt sei das Berliner Planungs- und Genehmigungsverfahren ein echter Standortnachteil gegenüber anderen Bundesländern, so Klabe. Hinzu kommen Enteignungsdiskussionen und die allgemeine Kostenentwicklung. Nicht nur die explodierenden Grundstückskosten in Berlin machen es schwer, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, und lassen das wirtschaftliche Risiko insbesondere für kleine und mittlere Immobilienentwickler drastisch steigen. „Der Kauf eines Grundstücks bindet in Berlin sehr viel Kapital, das dann aktuell durchschnittlich zehn Jahre festliegt, ohne überhaupt zu wissen, ob das geplante und kalkulierte Projekt am Ende gebaut werden kann. Und dann erwartet das fertige Projekt möglicherweise die Enteignung“, erklärt Susanne Klabe.“
Große Unterschiede je nach Bezirk
Die aktuelle Studie von Bulwiengesa zeige deutlich, warum der Bau neuer Wohnflächen in Berlin mehr und mehr zum Erliegen kommt, unterstreicht der BFW. Bei genauerer Betrachtung sei sehr gut erkennbar, dass die Bearbeitungszeiten von Bezirk zu Bezirk sehr stark schwanken, was das berlinweite Potenzial erkennen lässt. Während in Pankow die Bearbeitungszeit für die im vergangenen Jahr festgesetzten Bebauungspläne durchschnittlich 89 Monate beträgt, sind es in Neukölln 148 Monate und damit über zwölf Jahre.
Die Ergebnisse der Studie sind auf der Website des BFW Landesverbandes Berlin/Brandenburg unter www.bfwberlin.de einzusehen.
30 Jahre für 800 Wohnungen
Eine Auswertung der Bebauungsplan-Aktivitäten von 2010 bis 2022 hat kürzlich auch der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Auftrag gegeben. Die Berliner Morgenpost berichtet über konkrete Beispiele.
Sehr schnell ging es bei einer Kita-Erweiterung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an der Lobeckstraße, deren Bearbeitungszeit nur fünf Monate betrug. Am anderen Ende der Skala steht ein Wohnungsprojekt in Niederschöneweide (Bezirk Treptow-Köpenick), bei dem es vom Aufstellungsbeschluss bis zur Verabschiedung des Bebauungsplans gut 30 Jahre dauerte. Allerdings konnte der Bau der 800 Wohnungen schon unabhängig davon begonnen werden. Die Buwog will das neue Quartier „Wohnwerk" bis 2025 fertigstellen.